Nach der Gewerbesteuer ist die Konzessionsabgabe die wichtigste Einnahmequelle für Kommunen. Denn die Abgabe ist sicher und kann nachhaltig verplant werden. Und angesichts ihrer konstant angespannten Finanzlage können die meisten Städte und Gemeinden auf diese Einnahmen nicht verzichten.
Konzessionsabgaben
Die Bemessung und zulässige Höhe der Konzessionsabgabe ist in der Konzessionsabgabeverordnung geregelt und richtet sich nach der Art der netzseitigen Versorgung der Lieferstellen. Bei der Stromversorgung gibt es drei Belieferungsarten:
- Allgemeine Tariflieferungen (hohe Konzessionsabgabe in Abhängigkeit zur Einwohnerzahl der Kommune)
- Schwachlaststrom (mittlere Konzessionsabgabe)
- Sondervertragskunden (niedrige Konzessionsabgabe)
Bei der Gasversorgung ist wiederum die Art der Nutzung von Bedeutung. Wird das Gas ausschließlich zum Kochen oder für die Bereitung von Warmwasser genutzt, dann ist die hohe Konzessionsabgabe fällig. Die niedrige Konzessionsabgabe wird bei Sondertarifen (in der Regel bei Heizkunden mit einem hohen Verbrauch) fällig. Die restlichen, mittleren Konzessionsabgaben werden bei den "Sonstigen Tariflieferungen" verortet. Bei der Bemessung der hohen und mittleren Konzessionsabgabe für Gas ist ebenfalls die Einwohnerzahl maßgeblich.
Eine wichtige Partnerschaft
Als regionaler Partner der Kommunen konnten wir im Jahr 2008 circa 54 Millionen Euro an Konzessionsabgaben an die Städte und Gemeinden überweisen.
